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Einmal wieder haben wir es hier mit einem Fall zu tun, bei dem der Mieter einer Baumaschine deren Vermieter den Mietzins vorenthielt. Für unseren Mandanten, ein Baumaschinenunternehmen, hatten wir daher ein Versäumnisurteil erwirkt. Die Gegenpartei legte dagegen Einspruch ein und bekam Recht.
Im konkreten Fall trat einer unserer Mandanten, er handelt mit Baumaschinen, mit der Sachlage an uns heran, dass er auf seinen Mietzinsforderungen für einen Raupenbagger sitzengeblieben sei. Und so dachten wir uns: Warum immer gleich klagen? Warum nicht zunächst ein Vergleichsangebot anstrengen? Also taten wir das.
Der Fall: Verjährungsfrist nach HGB versäumt
Unser Mandant, der mit Baumaschinen handelt, hatte den Vertragsgegenstand, einen Hydraulikhammer, gebraucht vom Hersteller erworben und wenige Wochen danach bereits der Klägerin zu Probezwecken überlassen. Diese nutzte den Abbruchhammer, ein Bagger-Anbaugerät, mit dem Bauteile aus Stein und Beton zertrümmert werden können, nach eigener Aussage nur „wenige Stunden“.
In den Hauptrollen
Vermieter einer Baumaschine: die Firma Vertrauensselig, unsere Mandantin
Mieterin: das kleine Bauunternehmen Möchtegern
Nutzerin der Baumaschine: das Unternehmen Pleitegeier
Der Fall: Das Unternehmen Vertrauensselig, das sich hilfesuchend an uns wandte, einigte sich mündlich über die Vermietung einer Baumaschine an die Firma Möchtegern. Deren Inhaberin auf dem Papier, Cindy Möchtegern, hatte allerdings nichts zu sagen. Die Strippen zog in Wahrheit deren Vater im Hintergrund. So kam es, dass nicht das Unternehmen Möchtegern die Arbeitsmaschine nutzte, sondern das Drittunternehmen Pleitegeier, in das Vater Möchtegern – über schwer ergründliche Kanäle – involviert war. Es kam, wie es kommen musste: Firma Vertrauensselig blieb auf ihren Mietzinsforderungen gegen Möchtegern sitzen. Vater Möchtegern stellte klar, dass sich Vertrauensselig nicht an das Unternehmen seiner Tochter, die Mieterin, sondern an das Drittunternehmen Pleitegeier wenden sollte, auf dessen Baustelle die Maschine tatsächlich zum Einsatz kam.