Arbeitsmaschinen – typische Fälle

Wie auf meiner Internetseite und der Präsenz meiner Kanzlei auf Anwalt.de nachzulesen ist: Den juristischen Bauchladen finden Sie in unserer Kanzlei nicht. Über die Jahre, mittlerweile Jahrzehnte, habe ich mich auf nur wenige Rechtsbereiche spezialisiert und bin gut damit gefahren.

Arbeitsrecht sowie Vertragsrecht gehören dazu, doch liegt unser Fokus vor allem auf dem Arbeitsmaschinen, Baumaschinen, KFZ sowie Industriemaschinen betreffenden Vertragshändlerrecht.

Und weil das so ist, haben wir für Leser unseres Blogs speziell zu rechtlichen Fragen rund um Arbeits- und Baumaschinen einige typische, zuweilen absonderliche Fälle aus der Rechtspraxis zusammentragen. Weitere Fälle ergänzen wir nach und nach.

Sehr häufig haben wir es mit Fällen zu tun, in denen die Gegenpartei trotz gültiger Verträge – Kauf- oder Mietvertrag – ihren Pflichten nicht nachkommt, also z. B. den Kaufpreis und/oder Mietzins nicht bezahlt. Dann liegt es an uns, eventuell offene Forderungen einzuziehen. Häufig bedienen wir uns in solchen und ähnlich gelagerten Konstellationen folgender rechtlicher Instrumentarien:

• wir setzen der Gegenpartei per Anwaltsschreiben eine letzte Zahlungsfrist
• wir leiten ein gerichtliches Mahnverfahren ein
• wir erheben (Zahlungs-)Klage
• wir leiten Zwangsvollstreckungsmaßnahmen aller Art ein und/oder
• wir schließen mit der Gegenpartei eine auf den Fall speziell zugeschnittene Teilzahlungsvereinbarung

Über den Daumen gepeilt, lässt sich unsere Arbeit vor allem in diese Fall-Kategorien unterteilen:

1. Zahlungsunfähigkeit wegen Insolvenz der Gegenpartei
2. Zahlungsverzug und Nichtabnahme des Kaufgegenstandes
3. Vertragsumschreibung und gesamtschuldnerische Mithaftung
4. Rückabwicklung von Verträgen nach Rücktritt vom Vertrag und/oder Anfechtung wegen arglistiger Täuschung bzw. Abwehr solcher Ansinnen der Gegenpartei
5. wir fertigen individuelle Verträgen sowie Formularverträgen an
6. wir erarbeiten und prüfen Allgemeinen Geschäftsbedingungen jeglicher Art

FALLBEISPIELE: